17.04.18, 09:56 Uhr
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Über: BGH

Bundesgerichtshof / BGH

Der Bundesgerichtshof mit Sitz in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland. Es ist letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Der BGH ist außerdem für einige Spezialrechtsgebiete zuständig, wie zum Beispiel das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll durch seine Rechtsprechung die Rechtseinheit wahren und das Recht weiterentwickeln. Vor allem soll der BGH aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG) und neben dem Bundesverfassungsgericht eines von zwei Bundesgerichten mit Sitz in Karlsruhe, wobei ein Senat des BGH in Leipzig angesiedelt ist.

Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei – anders als ein Berufungsgericht – im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht.

In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof – wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht – dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unterstellt und unterliegt – unter Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit – dessen Dienstaufsicht.

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