Gema wieder abgeblitzt

Vor Gericht hat die Gema versucht zu erzwingen von Youtube (bzw. Google) Geld dafür kassieren zu können, wenn Anwender Videos mit Musik bei Youtube hochladen. Das Landgericht München hat dazu am Dienstag festgestellt, dass diese Forderung nicht zulässig ist. Die Schadensersatzklage der Gema wurde abgewiesen. Das Gericht stellt fest, dass Youtube als sogenannter Hoster gilt. Damit sind die Benutzer verantwortlich für die von ihnen hochgeladenen Videos und daurch eventuell begangene Urheberrechtsverstöße. Youtube kann dafür nicht haftbar gemacht werden.

Dieser Rechtstreit mit der Gema dauert inzwischen seit 2009 an und beschäftigte bereits mehrere Gerichte. 2010 erklärte die Gema Verhandlungen mit Google / Youtube für gescheitert und zog vor Gericht, um die Zahlungsverpflichtung zu erzwingen. Die Gema und Google haben grundsätzlich unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie eine Vergütung zu erfolgen hat. Die Gema besteht auf einer Abrechnung pro betrachtetem Video, Google bietet eine Beteiligung an den Werbeeinnahmen an. Keine der beiden Seiten zeigte sich Kompromissbereit. Während sich Google mit verschiedenen Verwertungsgesellschaften innerhalb Europas geeinigt hat, bleibt die Gema stur.

Nicht nur durch diesen Rechtstreit ist das Klima rund um die Auseinandersetzung Google vs. Gema ziemlich mies. Nachdem die Gema vor Gericht zog, sperrte Google kurzerhand Vidoes für Nutzer aus Deutschland mit dem Hinweis auf den Rechtsstreit mit der Gema. Dagegen zog die Gema wieder vor gericht und gewann: Google durfte nicht behaupten, dass die Gema die Sperrung der Videos veranlasst hätte. Das gestern ergangene Urteil wird an den Hinweistafeln und Videosperrungen kurzfristig nichts ändern, teilt Google mit.

Auch durch diese Hinweistafeln wurde der Ruf der Gema beschädigt. Schuld sind auch solch haarsträubende Ansinnen wie der Versuch Gebühren in Wartezimmern einzuklagen oder das spontane anheben von Tarifen für Festivals, Discotheken und Clubs um in manchen Fällen mehr als 100% und andere nicht immer ganz nachvollziehbare Gebührenideen der Verwertungsgesellschaft. Aber auch der vollkommen undurchsichtige Verteilungsschlüssel für die Künstler, sowei ein häufig nicht auf friedliche Koexistenz ausgerichtetes Gebaren, macht die Gema nicht gerade zum beliebtesten Gesprächspartner in der Medienlandschaft.

(Bild: Wausberg CCBY-SA3.0)

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